Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.07.2008 - 19 CS 07.2334 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Vorläufiger Rechtsschutz; Regelausweisung mit Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung; (kein) Ausnahmefall; (keine) Verletzung des Rechts auf Privatleben; Behandlungsfähigkeit im Ausland als zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VGH Bayern, 16.07.2008 - 19 CS 07.2334
Soweit er sich nunmehr auf eine psychische Erkrankung beruft, die in seinem Heimatland nicht behandelt werden könne, macht er grundsätzlich ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis geltend, über dessen Vorliegen zu entscheiden grundsätzlich in die Zuständigkeit des Bundesamtes fällt (vgl. BVerwG, U.v. 29.10.2002 - 1 C 1/02).
- VG München, 21.07.2015 - M 4 K 14.3174
Bei Straffälligkeit kein Ausweisungsschutz wegen Aufwachsens in Deutschland
Der mehrjährige Aufenthalt im Bundesgebiet begründet für sich allein noch keinen Ausnahmesachverhalt (…BayVGH, B. v. 17.3.2008 - 10 ZB 07.1565 - juris, Rn. 16;… BayVGH, B. v. 11.6.2008 - 19 CS 08.1434 - Rn. 7; B. v. 16.7.2008 - 19 CS 07.2334 - juris Rn. 16;… B. v. 11.7.2007 - 24 ZB 07.743 - juris Rn. 11). - VG Bayreuth, 05.07.2011 - B 1 K 10.858
Ausweisung; kein besonderer Ausweisungsschutz; keine Ausnahme vom Regelfall; …
Insgesamt kann demgemäß keine Ausnahme vom Regelfall der Ausweisung angenommen werden (vgl. z.B. BayVGH vom 16.7.2008 Az. 19 CS 07.2334, vom 7.2.2008 Az. 10 ZB 07.1993 und vom 13.9.2007 Az. 24 ZB 07.1737).